Transformation zum Schlechten

Wie aus Grundgesetz-Deutschland eine STASI-DDR wird

Es ist so einfach wie plump: die Regierung, die Regierungs-Parteien, der etablierte MOB der überversorgten sogenannten Eliten, die sogenannten Parlamentarier, die oberen Beamten, die gerichteten Medien sind sich darin einig, dass Deutschland in seiner Struktur und seinen Platz-Besetzern nie geändert werden darf - auch wenn dies grundgesetzwidrig ist. Doch der Weg war vorgezeichnet und wird "ongoing" perfektioniert. keine neue Institution, kein neuer Verband, keine neue Partei, keine neue People-Organisation darf in das Establishment einbrechen, denn das ist nicht nur quasi verboten, sondern wird sogar als Verfassungsbruch betitelt- zumindest werfen die Etablierten das den Newcomer immer wieder vor: sie würden sich verfassungsfeindlich gerieren.

Die USA waren noch nie zimperlich

Wie die USA den IRAN in einen Krieg zwingen will

Im April erschien in PARS TODAY ( Iran) ein Artikel zum fortdauernden Konflikt der USA mit dem IRAN. Insbesondere wird dort auf die Vermischung verschienster Interessen-Konflikte des Iran mit den USA hingewiesen. Das erst vor kurzem getroffene ATOM-IRAN-Abkommen ist offensichtlich nur eine Finte der USA- nach wie vor wird an der totalen De-Stabilisierung des IRAN gearbeitet. Im besagten Abkommen wird dem IRAN verboten Atom-Rakten zu bauen. Normale Waffensysteme sind NICHT Gegenstand des Abkommens. Dennoch behauptet die USA, IRAN würde das Abkommen verletzen, indem es grenzsichernde nicht-atomare Mittelstrecken-Raketen herstellt und testet. Die Angst des IRAN, wieder vom IRAK ( unter völkerrechtswidriger USA-Besetzung) mit Raketen und Chemiewaffen angegriffen zu werden ist nicht nur denkbar, sondern wahrscheinlich: der CIA und der Kongress haben beide mehrfach gefordert, den IRAN mit einem endgültigen Krieg zu überziehen.

Der ATOM-Erstschlag steht vor der Tür

Kann Russia den Erst-Atomschlag der USA vemeiden?

Der seit jahren immer wieder vorgebrachte verbale Angriff, dass Russland eine fortwährende Bedrohung für die USA sei, ist nicht neu, doch wird er jetzt zum Instrument des pro-aktiven Kriegstreibens. Der pensionierte UK-General und NATO Kommandeur Richard Shirreff meint, dass der nukleare Erstschlag der USA gegen Russland innerhalb eines Jahres wohl denkbar sei. Diese dramatische Veränderung der geo-politischen Situation ist nicht nur den US-Lügen über Russlands Aussenpolitik und Wehrhaftigkeit geschuldet, sondern ist eine geplante Eskalations-Stufe vor dem Losschlagen. Die USA sind mit ihrer Hegemonial-Politik am Ende- all ihre völkerrechtlichen Verletzungen, Kriege, farbigen Revolutionen und Usurpationen haben im gross-europäischen und orientalischen Raum nur weitere Krisenherde geschaffen und Russland zwangsläufig in die privilegierte Führungsrolle gedrückt. Das Konzept der one-world unter US-Führung ist definitiv und endgültig gescheitert.

Im versteckten Gewand kommt die Enteignung

Die Enteignungswelle rollt (Mitteilung des Wort-Bild-Verbandes Bonn)

Der Supreme Court der USA lehnte am 18. April 2016 eine Aufhebung des letzten Urteils in Sachen Google Book Search ab und bestätigte damit in letzter Instanz die Rechtmäßigkeit des (unerlaubten Einscanning-)Handelns von Google. Es geht darum, dass der Suchmaschinen-Gigant seit 2005 über 20 Millionen Bücher aus dem Wissenschaftsbereich gescannt und seinen Server-Farmen einverleibt hatte, ohne hierfür Urheber und Verlage um Erlaubnis zu fragen. Google nutzt dieses Wissen kommerziell zur Verbesserung seiner Suchmaschine und (noch nicht! - Das folgt jetzt wahrscheinlich, denn der Persilschein ist doch eine Aufforderung dazu) ) nicht-kommerziell als kostenloses Angebot an jedermann, mittels Stichwortsuche nach Büchern zu suchen ( Und deren Inhalt zu kopieren). Man kann zu dem Ergebnis des Verfahrens stehen wie man will, hier will ich Ihre Aufmerksamkeit auf die Verfahrensdauer richten: elf Jahre hat es gedauert, bis die US-Gerichte ein rechtskräftiges Urteils gefällt haben. 2005 war Google in den USA wegen Urheberrechtsverletztung verklagt worden. Verteidigt hatte sich Google (letztlich erfolgreich) unter Berufung auf die Fair-Use-Doktrin, also auf eine in der EU nicht praktizierte Generalschranke des Urheberrechts.

Der fehlgeleitete Greis versucht seine Fehler zu revidieren

Auf dem Weg zu einer globalen Neuordnung
Gast-Artikel von Zbigniew Brzezinski ist Berater am Center for Strategic and International Studies und war von 1977 bis 1981 der Nationale Sicherheitsberater Präsident Jimmy Carters. Mit ganz persönlichen Anmerkungen vom Kommentator (Dieser Artikel erschien im englischen Original zuerst auf „The American Interest“)

Die erste dieser Wahrheiten ist, dass die Vereinigten Staaten immer noch die politisch, wirtschaftlich und militärisch stärkste Instanz der Welt darstellen, aber dass sie zugleich aufgrund komplexer geopolitischer Veränderung in den regionalen Gleichgewichten nicht mehr die globale imperiale Macht sind. Aber das sind auch alle anderen großen Mächte nicht. ( Anmerkung: hier versucht ein fehlgeleiteter Politik-Berater, seine Falsch-Beratung im Nachhinein neu zu interpretieren)

Wir sind soweit - die Diktatur wird kommen

Die Ereignisse kommen nebulös daher, sind aber hochbrisant!

Merkel braucht KEIN PARLAMENT mehr

CDU/SPD-Wähler werden mit Steuernachlässen und Korruption gekauft
durch Gastbeitrag DWN 18.05.16: 

Beim Kauf vollständig elektrobetriebener Autos beträgt die Kaufprämie 4000 Euro, bei (halbechten) Hybridautos (mit Stecker) 3000 Euro – solange das gekaufte Auto laut Listenpreis nicht mehr als 60.000 Euro kostet. Industrie und Staat teilen sich dabei die Fördersumme. Bevor Autokäufer den „Umweltbonus“ in Anspruch nehmen können, müssen laut Bundeswirtschaftsministerium aber noch beihilferechtliche Aspekte auf EU-Ebene geklärt werden. Eine entsprechende Richtlinie sei „in Arbeit“, so die AFP.
Die ursprünglich nur bis Ende 2020 vorgesehene Steuerbefreiung für E-Autos wird um fünf auf zehn Jahre verlängert, wie das Bundesfinanzministerium mitteilte. Der Steuervorteil gilt demnach auch für Fahrzeuge, die zu reinen Elektrofahrzeugen umgerüstet werden. Zudem werden laut Bundesfinanzministerium zwischen 2017 und 2020 geldwerte Vorteile bei der Nutzung von Ladestationen in der Firma von der Einkommenssteuer befreit.
Zitat 
FR: Besonders dreist ist es von der Koalition, die Prämie am Bundestag vorbei in Kraft zu setzen. Die Mittel werden einfach aus einem Fonds für Klimaschutz abgezwackt. Das erspart anstrengende Debatten über ein Gesetz, das den Haushalt belastet. Parlament kalt gestellt, Autokonzernen mehrere Hundert Millionen Euro zugeschanzt: So läuft das bei Schwarz-Rot.

Auf den Punkt!

To end corruption, start with the US and UK.

Gast-Beitrag von Jeffrey Sachs im Guardian, London
They allow it in broad daylight. Their support for shell companies, tax havens and impunity facilitate wrongdoing. Delegates at the Anti-Corruption summit should not forget that
The fight against corruption entails no small amount of absurdity, since so much of the corruption these days occurs in broad daylight. The corruption is so blatant, so indefensible, that attempts at justification are necessarily surreal. Recently, 300 economists, including me, made the point thanks to Oxfam’s mobilization. Prime Minister David Cameron’s job at Thursday’s Anti-Corruption Summit is not to whisper about the corruption of Nigeria or Afghanistan but to end the deep and historic role of the United Kingdom in this sordid mess. Ditto for the US and other major parties to the abuse. One of the pervasive elements of corruption is the use of shell companies, which are legal entities designed purely to protect real owners from disclosure, liability and accountability. When the Panama Papers were leaked, the law firm at the center of the disclosure, Mossack Fonseca, had this astounding justification:

Kann Russia dem Atom-Erstschlag der USA entkommen

Can Russia Survive Washington’s Attack?
Paul Craig Roberts        May 19, 2016

Deutsche interpretierte Zusammenfassung und Anmerkungen: Der seit Jahren immer wieder vorgebrachte verbale Angriff, dass Russland eine fortwährende Bedrohung für die USA sei, ist nicht neu, doch wird er jetzt zum Instrument des pro-aktiven Kriegstreibens. Der pensionierte UK-General und NATO Kommandeur Richard Shirreff meint, dass der nukleare Erstschlag der USA gegen Russland innerhalb eines Jahres wohl denkbar sei. Diese dramatische Veränderung der geo-politischen Situation ist nicht nur den US-Lügen über Russlands Aussenpolitik und Wehrhaftigkeit geschuldet, sondern ist eine geplante Eskalations-Stufe vor dem Losschlagen. Die USA sind mit ihrer Hegemonial-Politik am Ende- all ihre völkerrechtlichen Verletzungen, Kriege, farbigen Revolutionen und Usurpationen haben im gross-europäischen und orientalischen Raum nur weitere Krisenherde geschaffen und Russland in die privilegierte Führungsrolle gedrückt. Das Konzept der one-world unter US-Führung ist definitiv und endgültig gescheitert.

Seiten